Die ELKB-Finanzen zum Jahresende 2018

Disziplin in guten Jahren

Pflänzchen auf Münzentürmen

"Wir haben in den letzten Jahren diszipliniert gehaushaltet", erläutert Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen die Finanzpolitik der bayerischen Landeskirche.

Bild: Pixabay/nattanan23

Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen informiert in einem Schreiben über wesentliche finanzielle Entwicklungen und Zusammenhänge in der bayerischen Landeskirche und gibt einen Ausblick auf 2019.

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum Ende des Jahres 2018 möchte ich Sie über wesentliche finanzielle Entwicklungen und Zusammenhänge in der ELKB informieren.

I. Wir beobachten die Entwicklungen aufmerksam.

Die ELKB hat frühzeitig begonnen, die langfristigen Trends zu beachten:

  • den Saldo aus jährlichen Ein- und Austritten;
  • die demografische Entwicklung;
  • die Erfahrung, dass die Konjunktur in Zyklen verläuft. Auch die derzeitige, langanhaltende Phase wird einmal zu Ende gehen.

Die Befunde veranlassen uns zu einer vorsichtigen Haushaltsführung (siehe II). Die aktuelle gute Ertragslage ermöglicht uns, dies ohne Hast zu tun, stattdessen mit Besonnenheit und ausgewogen (siehe III. ff).

II. Wir begrenzen das Haushaltsvolumen.

Seit 2016 gilt die Vorsteuerung, unser Haushaltsdeckel. Schon vor der Haushaltsaufstellung legt die Synode fest, um wieviel Prozent die Aufwendungen höchstens wachsen dürfen. Der Landeskirchenrat stellt den Haushalt innerhalb des Rahmens dieses „Vorsteuerungsfaktors“ auf. Anschließend beschließt die Synode den Haushalt. So kontrollieren und verlangsamen wir den Anstieg der Ausgaben, auch wenn die Konjunktur stark und die Einnahmen gut sind. Darüber habe ich Sie mit Schreiben vom 9. April 2015 informiert. Mit der Vorsteuerung wappnen wir uns für die Zeit, in denen die Steuern stagnieren werden und danach inflationsbereinigt auch fallen werden.

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Für den Gemeindebereich gilt eine gesonderte Vorsteuerung. Maßgeblich ist nicht der allgemeine Vorsteuerungswert, den die Synode jährlich vorgibt. Vielmehr ist das Budget über einen festgelegten Mechanismus (Durchschnitt des Haushaltsvolumens für Gemeinden aus den vorhergehenden 3 Jahren) bis 2023 gesetzlich festgelegt. Das Gemeindebudget ist bis dahin unabhängig von dem laufenden Steueraufkommen. Dies gibt den Gemeinden Planungssicherheit.

Das Verfahren der Vorsteuerung hat sich bewährt. Es gibt Orientierung in der Haushaltsaufstellung. Jedoch setzen wir die Vorsteuerung mit Augenmaß ein. Und das heißt, dass derzeit eine maßvolle, zeitlich befristete Lockerung vertretbar und angezeigt ist. Auf dieser Linie liegt es, dass die Synode den Vorsteuerungswert für 2020 auf 2,8 Prozent festgelegt hat, mehr als einen vollen Prozentpunkt über dem Wert von 2019. Ferner liegt auf dieser Linie, dass die Mehrerträge des laufenden Jahres 2018 nicht komplett in das Jahresergebnis einfließen werden. Stattdessen verwenden wir einen Teil bereits in diesem Jahr („Nachtragshaushalt“, s. u.). Gleichwohl werden wir in den Jahren 2018 bis 2020 ebenso wie im Jahr 2017 mindestens ausgeglichene, voraussichtlich positive Jahresergebnisse schreiben. Insgesamt halten wir Balance.

Nachtragshaushalt 2018: Mehr Geld für Gemeinden, für Pflege und die Arbeit mit Geflüchteten.

III. Das Jahr 2017 verlief besser als geplant.

Das Jahr 2017 verlief in wirtschaftlicher Hinsicht spürbar besser als geplant. Die Erträge lagen bei 944 Millionen Euro, mithin 4,5 Prozent über den Aufwendungen von 904 Millionen Euro. Von dem Jahresergebnis (40 Millionen Euro) rechnen wir

  •  17 Millionen Euro dem periodischen Ergebnis zu, dessen Ursachen im Jahr 2017 wirtschaftlich entstanden sind, insbesondere 16 Millionen Euro aus Übertragungen von Aufwand aus dem Jahr 2017 in das Jahr 2018;
  •  23 Millionen Euro dem aperiodischen Bereich zu, also den Fakten, die aus der Vergangenheit resultieren (wie Steuerrückerstattungen aus dem EKD-Finanzausgleich alter Jahre) oder weit periodenübergreifend sind.

Das positive Jahresergebnis bedeutet, dass wir Mittel aus dem ertragreichen Jahr 2017 für kirchliche Aufgaben der Zukunft zurücklegen konnten.

IV.Die Synode hat einen Nachtragshaushalt 2018 beschlossen.

Per Saldo erwarten wir dieses Jahr Mehrerträge gegenüber der Haushaltplanung in Höhe von 23,5 Millionen Euro. Das ergibt sich aus zwei gegenläufigen Faktoren:

  •  Die Vermögenserträge aus der Anlage unserer Altersvorsorgegelder liegen deutlich unter Plan. Wir veranschlagen sie nunmehr um 21,5 Millionen Euro niedriger.
  •  Anders dagegen die Steuererträge: Wir profitieren von Steuernachzahlungen aus früheren Jahren in Höhe von 19 Millionen Euro. Ferner liegen die laufenden Erträge bis Ende Oktober um knapp 23 Millionen Euro höher als geplant. Auf das Jahr 2018 gerechnet gehen wir deshalb von Steuermehrerträgen von jedenfalls 45 Millionen Euro aus.

Von den Mehrerträgen setzen wir 15 Millionen Euro nicht erst in künftigen Jahren, sondern schon heuer ein. Wir konzentrieren den Mitteleinsatz auf drei Themen. Dabei denken wir sowohl an die Bedürfnisse hier vor Ort als auch unsere ökumenische Verantwortung. Welche Aufteilung hat die Synode beschlossen?

Gemeinden: 10 Millionen Euro

Gefördert werden sollen insbesondere die Gemeinden und Dekanatsbezirke. 5 Millionen Euro werden über Schlüsselzuweisungen zur Verfügung gestellt, also unmittelbar, ohne dass es eines Antrags bedarf. Weitere 5 Millionen Euro stehen für Baumaßnahmen bereit.

Pflege: Millionen Euro

Wir stärken u. a. die seelsorgerlichen Kompetenzen von Pflegekräften in der Diakonie und schaffen Entlastung durch Springerkräfte. Ferner begleiten wir die Integration von ausländischen Fachkräften für Pflege. Diese Maßnahmen werden bisher nicht staatlich gefördert.

Geflüchtete: 2 Millionen Euro

Wir unterstützen zum einen Integrationsprojekte mit Geflüchteten in Deutschland mit insgesamt 750.000 Euro, z. B. in der Ausbildung, Bildung und beruflichen Eingliederung. Zum anderen leisten wir mit insgesamt 1,25 Millionen Euro über ökumenische Partner im Irak und Kongo einen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung.

Münzen,© istock

Bild: istock

Schwerpunktthema der Herbstsynode: Finanzen

Bilanz, Nachtragshaushalt sowie Haushalt 2019 - ein Bericht von Britta Hundesrügge.

V. Der Jahreshaushalt 2019 ist verabschiedet.

Die Synode hat im November den Haushalt für das Jahr 2019 beschlossen. Er enthält Aufwendungen von insgesamt 936 Millionen Euro, mithin 1,6 Prozent über dem Haushaltsplan 2018. Damit halten wir die Vorgaben der Vorsteuerung ein. In diesen guten Jahren machen wir unsere „Hausaufgaben“. Die geplanten Erträge steigen um 4 Prozent auf 960 Millionen Euro. Davon sind 792 Millionen Euro Kirchensteuern (83 Prozent ). Die Planung ist insgesamt konservativ.


VI.Welche Perspektive ergibt sich für 2020?

Für 2020 hat die Synode den allgemeinen Vorsteuerungswert auf + 2,8 Prozent angehoben. Für die Gemeinden und Dekanatsbezirke wurde 1,0 Prozent des Basiswertes 2020 zusätzlich bereitgestellt (ca. 1,5 Millionen Euro). Das bedeutet eine Erleichterung gegenüber der Planung für 2019. Wir können – ohne Abkehr von der langfristigen Linie – von einer guttuenden Verschnaufpause sprechen.


VII. Fazit

Wir haben in den letzten Jahren diszipliniert gehaushaltet. Wir haben uns eingeübt in eine Systematik des gedeckelten Gesamtbudgets. Diese Systematik trägt in guten wie in schlechten Zeiten. Wir behalten die Disziplin bei. Aufgrund deutlich höherer Steuererträge ist eine vorsichtige Lockerung vertretbar und angezeigt. Den Spielraum, den wir haben, nutzen wir mit Bedacht und sorgen für die Zukunft vor.

Haben Sie Fragen? Bitte richten Sie diese per E-Mail an finanzabteilung@elkb.de. Wir werden die Fragen sammeln und dann denjenigen, die sich an uns gewandt haben, eine Information „Fragen & Antworten“ an die Hand geben. Gern senden wir Ihnen auch den Jahresabschluss 2017 der ELKB zu.

Zur Person

Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen, Leiter Abteilung Finanzen, Bild: © ELKB/Rost

Oberkirchenrat Erich Theodor Barzen

Er leitet die Abteilung Finanzen im Landeskirchenamt. Die Finanzabteilung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern plant und vollzieht den Haushalt, erstellt den Jahresabschluss und verwaltet die landeskirchlichen Immobilien.


19.12.2018 / ErichTheodor Barzen/ELKB